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IV. In ihrem Antwortschreiben hat die Beschwerdegegnerin (Patentinhaberin) Anspruch 1 des erteilten Patents einer Merkmalsanalyse unterworfen und dessen Wortlaut wie folgt gegliedert (Nummerierung der Beschwerdegegnerin):
Die Beschwerdeführerin machte die offenkundige Vorbenutzung von Thermocyclern des Typs "PTC-200 DNA Engine" mit "Power Bonnet" der Firma MJ Research geltend, welche unter anderem durch D4/D4a/D4b, D20, D22, D23 und D26 belegt sei. Aus D4/D4a/D4b, D20, D20A, D23, D27 und D28 gehe hervor, dass die vorbenutzten Vorrichtungen alle Merkmale von Anspruch 1 des Streitpatents aufweisen. Dessen Gegenstand sei demnach nicht neu. Eine enge Auslegung des Anspruchswortlauts im Hinblick auf in der Beschreibung offenbarte bevorzugte Ausführungsformen sei nicht angebracht. Die Beitretenden haben sich der Argumentation der Beschwerdeführerin angeschlossen und zusätzlich mangelnde Neuheit im Hinblick auf D9 geltend gemacht.
2.3 Der Aufbau und die Funktionsweise der MJR-Vorrichtung gehen aus den eidesstattlichen Versicherungen D20 und D20A sowie den Dokumenten D27 und D28 noch detaillierter als aus D9 hervor. Der im Bericht D28 (siehe Seite 1) beschriebene und laut D27 (siehe Seite 1) begutachtete Gegenstand umfasst ein "Power Bonnet" mit der Seriennummer "PB 0166", welches laut einem der Belege D22 am 10. April 1997 verkauft wurde, einen Thermoblock mit der Seriennummer AL 018460 und eine "PTC-200 DNA Engine" der Firma MJ Research. Die Detailbilder in D28 stammen von einem baugleichen "Power Bonnet" mit der niedrigeren Seriennummer "PB-0096", welches für die Untersuchung herangezogen und zerlegt wurde (D28, Seite 1). Die Kammer hat keine Veranlassung, diese Angaben anzuzweifeln und die Beschwerdegegnerin hat auch nicht bestritten, dass die offenkundig vorbenutzte MJR-Vorrichtung die in D27 und D28 beschriebene mechanische Funktionsweise hat.
Das Fachprojekt Dokumentenanalyse befasst sich mit der automatischen Verarbeitung von Texten, die sowohl maschinenlesbar als auch in Form von Dokumentenabbildern vorliegen können. Die automatische Verarbeitung dient dabei dem Wissensgewinn und der Interpretation der entsprechenden Inhalte. Insbesondere soll ausgenutzt werden, dass sich die verwendeten Methoden von der Domäne der maschinenlesbaren Texte in die Domäne der durch Bilder repräsentierten Texte übertragen lassen.
Nach einer Einführungsphase gliedert sich das Fachprojekt in zwei Bearbeitungsphasen. In der ersten Phase bearbeiten die Studierenden Aufgaben zur Analyse maschinenlesbarer Dokumente, wie z.B. die Schlagwortsuche oder die Kategorisierung von Texten. In der zweiten Phase schließen sich bis zu vier Studierende zur Bearbeitung einer Projektaufgabe aus dem Bereich der bildbasierten Dokumentenanalyse zusammen. Dabei wenden die Studierenden die in der ersten Phase erlernten Methoden an und erweitern diese auf die Analyse von Dokumentenabbildern. 2ff7e9595c